Medienmitteilung der Fraktion Die Mitte/EVP/GLP – Transparenz bei Museumsförderung gefordert
13. September 2024 – Die Fraktion Die Mitte/EVP/GLP fordert Transparenz bei Museumsförderung.
Die Kantonsratsfraktion von Die Mitte/EVP/GLP fordert vom Regierungsrat die Publikation des Schlussberichtes des abgebrochenen Projektes «Kristall». «Kristall» wollte eine stärkere Kooperation von Museen im Kanton. Das Projekt wurde vom Regierungsrat abgebrochen und an der letzten Kantonsratssitzung als Debakel und Demotivation von ehrenamtlichen Tätigen bezeichnet. Aus Sicht der Fraktion Die Mitte/EVP/GLP fielen die Antworten des Regierungsrates absolut unbefriedigend aus. Das Projekt «Kristall» hat 62’000 Franken gekostet und zusätzlich unzählige Stunden von kantonalen Angestellten und ehrenamtlich Engagierten verbraucht. Die Verweigerung der Publikation des Schlussberichtes widerspricht nach Meinung der Fraktion auch dem Informationsgesetz, weil weder öffentliche noch private Interessen verletzt würden.
Die heutige Art der Museumsförderung befriedigt nicht. Bei den Unterstützungsgeldern für Betriebskosten, welche die öffentliche Hand eine wichtige Aufgabe hat, ist schlecht organisiert, weil die Beiträge plafoniert sind und die einzelnen Museen alle drei Jahre (im Zeitpunkt der Überprüfung der Leistungsvereinbarungen) gegeneinander ausgespielt werden. Weiter fehlen bei bedeutenden Museen Depotkapazitäten, wo der Kanton koordinierend wirken könnte. Die Fraktion Die Mitte/EVP/GLP will vom Regierungsrat wissen, wie er in Sachen Depotkapazitäten die Museen unterstützen kann und ob es bereits ein konkretes Projekt gibt.
Es kann nicht sein, dass mit einer Verbesserung der Museumsförderung wie vom Regierungsrat geplant zwei Legislaturen (acht Jahre!) verstreichen müssen, bis das Kulturgut/Kulturerbe festgestellt und allfällige neue gesetzliche Grundlagen erarbeitet werden. In diesem Zusammenhang will die Fraktion Die Mitte/EVP/GLP vom Regierungsrat wissen, wie die Resonanz der «Kulturerbe-Stammtische» war und ob Ergebnisse daraus vorliegen.
